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Vorschau FDP-Landesparteitag in Hamburg + Ankündigung Liveticker

Morgen startet der FDP-Landesparteitag in Harburg. Für mich wird das der erste Parteitag, an dem ich teilnehme. Anfang des Jahres bin ich als Delegierter gewählt worden und habe deshalb sogar Stimmrecht. Ich werde versuchen, an beiden Tagen des Landesparteitags einen Liveticker hier in meinem Blog anzubieten. Ob das für die komplette Dauer des Parteitags funktioniert, hängt vor allem davon ab, ob es am Veranstaltungsord eine Stromversorgung für mein Notebook gibt. Vier bis sechs Stunden hält der Akku, für den Freitag wird das also ausreichend sein. Beim Samstag muss ich im Notfall improvisieren.

Es wird auf jeden Fall spannend. Für den Landesvorsitz kandidieren die bisherige Landesvorsitzende Sylvia Canel und die Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion Katja Suding. Auch bei den anderen Posten im Landesvorstand der FDP erwarte ich Kampfkandidaturen. Von den aktuellen stellvertretenden Landesvorsitzenden erwarte ich Kandidaturen von Finn-Ole Ritter und Petra Wichmann-Reiß. Außerdem kandidiert Benjamin Schwanke und wohl auch Burkhardt Müller-Sönksen. Es ist gut möglich, dass es weitere Kandidaturen geben wird.

Für den Posten des Schatzmeisters wird wohl der bisherige Amtsinhaber Gerhold Hinrichs-Henkensiefken wieder kandidieren, ob es hier einen Gegenkandidaten gibt, weiß ich nicht. Überraschen lasse ich mich bei den Beisitzern, hier wird es sicherlich auch Kampfkandidaturen geben.

Für die Demokratie in der FDP sind Kampfkandidaturen gut, denn ein abgekartetes Spiel wäre in meinen Augen problematisch. Ich hoffe nur, dass Schlammschlachten ausbleiben und der neue Landesvorstand die FDP Hamburg gut in die nächsten Wahlen führen wird. Schließlich stehen sowohl die Bezirkswahlen 2014 als auch die Bürgerschaftswahlen 2015 an. Ich erhoffe mir vom neuen Vorstand außerdem eine bessere Vernetzung zwischen Partei und Bürgerschaftsfraktion, sowie eine (verbesserte) programmatische Arbeit.

Damit bin ich bei den Anträgen angelangt. Insgesamt 20 stehen auf der Tagesordnung, von zweien (S01/13 und S02/13) weiß ich, dass sie zurückgezogen worden sind. Ob wir aber alle Anträge schaffen werden, wage ich zu bezweifeln. Zu den drei Anträgen der JuLis hatte ich schon einiges geschrieben, ich persönlich bin noch an einem vierten Antrag zur „Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare“ beteiligt.

Was der Parteitag bringen wird, erfahren wir alle am Wochenende. Ich hoffe, der Liveticker funktioniert gut und informiert so auch alle Interessierten im Netz. Infos wird es vielleicht bei Twitter geben, ich schätze, der Hashtag wird #fdplpt lauten. Schauen wir mal.

FDP Eimsbüttel: Ergebnisse der Bezirksvorstandswahlen

Am Freitag wurde der Bezirksvorstand der FDP Eimsbüttel gewählt. Der bisherige Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet und wurde dann neu gewählt. Insgesamt 29 stimmberechtigte Mitglieder waren anwesend, außerdem noch einige Gäste. Katja Suding hatte sich auch angekündigt, konnte aber kurzfristig wegen terminlicher Probleme nicht kommen.

Hier die Wahlergebnisse in einer Tabelle. Die Kandidaten in Fettschrift wurden gewählt:

Position Kandidat Ja Nein Enth. Ungültig Gesamt
Bezirksvorsitzender Lutz Schmidt 29 0 0 0 29
Stellv. Bezirksvorsitzender Jens Meyer 28 0 1 0 29
Schatzmeister Daniel Barta
Hannelore Krüger
11
18
0 0 0 29
Beisitzer Daryuch Bahramsoltani
Daniel Barta
Albert Hinrichs
Jan-Philip Krienke
Klaus Krüger
Friederike von der Mosel
20
18
16
12
24
22
0 0 0 29
Vertreter der JuLis Barnabas Crocker 27 0 1 0 28

Im Gegensatz zum alten Bezirksvorstand haben sich damit einige Änderungen ergeben. Nicht mehr mit dabei ist Benjamin Schwanke, der Schatzmeister war, aber nicht erneut kandidiert hat. Jan-Philip Krienke wurde als Beisitzer nicht wiedergewählt. Bei den JuLis ersetze ich Gregor Kaiser, der aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidiert hat.

Es hat keinen radikalen Schnitt gegeben, sondern nur graduelle Veränderungen. Damit ist der Bezirksverband gut für die nächsten Wahlen aufgestellt. In diesem Jahr ist ja bereits die Bundestagswahl, im nächsten Jahr die Bezirkswahl und die Europawahl und Anfang 2015 dann auch noch die Bürgerschaftswahl. Auf den neuen Bezirksvorstand wartet also viel Arbeit.

In eigener Sache: Wahlergebnisse der Kreiswahlen der FDP Stellingen-Eidelstedt

Am gestrigen Abend haben (endlich) die aktuellen Kreiswahlen in meinem kleinen Kreisverband Stellingen-Eidelstedt stattgefunden. Die Wahlen, die bei Pano stattfanden, waren gut besucht, unter anderem war die Landesvorsitzende der FDP, Sylvia Canel, anwesend. Der bisherige Kreisvorsitzende Martin Kolodzey hatte schon im Dezember erklärt, aus beruflichen Gründen für keine Posten mehr bereit zu stehen, deshalb musste es in jedem Fall einen neuen Kreisvorsitzenden geben.

In nur 54 Minuten (!) wurden folgende Personen gewählt:

Kreiswahlen:

  • Kreisvorsitzender: Dr. Roland Rehmet (vorher Schatzmeister)
  • stellvertretender Kreisvorsitzender: Albert Hinrichs (vorher auch Stellvertreter)
  • Schatzmeister: Barnabas Crocker (also ich, als Neumitglied)
  • Beisitzerin: Petra Manthe (Neumitglied)
  • Revisoren: Ingo Kolodzey / N. N.

Wahl von Delegierten zum Landesparteitag:

  • Hautptdelegierte: Barnabas Crocker, Gregor Kaiser, Roland Rehmet
  • Ersatzdelegierte: Petra Manthe, Ingo Kolodzey, N, N,

Positiv ist, dass wir neue Leute integriert haben und sogar einmal wieder eine Frau im Vorstand haben. Alle Delegierten des Kreisverbandes unterstützen die Initiative zur Abschaffung des Delegiertensystems für Landesparteitage, würden sich also selber abschaffen.