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FDP Eimsbüttel: Ergebnisse der Bezirksvorstandswahlen

Am Freitag wurde der Bezirksvorstand der FDP Eimsbüttel gewählt. Der bisherige Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet und wurde dann neu gewählt. Insgesamt 29 stimmberechtigte Mitglieder waren anwesend, außerdem noch einige Gäste. Katja Suding hatte sich auch angekündigt, konnte aber kurzfristig wegen terminlicher Probleme nicht kommen.

Hier die Wahlergebnisse in einer Tabelle. Die Kandidaten in Fettschrift wurden gewählt:

Position Kandidat Ja Nein Enth. Ungültig Gesamt
Bezirksvorsitzender Lutz Schmidt 29 0 0 0 29
Stellv. Bezirksvorsitzender Jens Meyer 28 0 1 0 29
Schatzmeister Daniel Barta
Hannelore Krüger
11
18
0 0 0 29
Beisitzer Daryuch Bahramsoltani
Daniel Barta
Albert Hinrichs
Jan-Philip Krienke
Klaus Krüger
Friederike von der Mosel
20
18
16
12
24
22
0 0 0 29
Vertreter der JuLis Barnabas Crocker 27 0 1 0 28

Im Gegensatz zum alten Bezirksvorstand haben sich damit einige Änderungen ergeben. Nicht mehr mit dabei ist Benjamin Schwanke, der Schatzmeister war, aber nicht erneut kandidiert hat. Jan-Philip Krienke wurde als Beisitzer nicht wiedergewählt. Bei den JuLis ersetze ich Gregor Kaiser, der aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidiert hat.

Es hat keinen radikalen Schnitt gegeben, sondern nur graduelle Veränderungen. Damit ist der Bezirksverband gut für die nächsten Wahlen aufgestellt. In diesem Jahr ist ja bereits die Bundestagswahl, im nächsten Jahr die Bezirkswahl und die Europawahl und Anfang 2015 dann auch noch die Bürgerschaftswahl. Auf den neuen Bezirksvorstand wartet also viel Arbeit.

In eigener Sache: Kandidatur als stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik der JuLis Hamburg

Seit gestern Abend ist es offiziell: ich kandidiere als stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik bei den Jungen Liberalen Hamburg. Die Wahlen für den neuen Landesvorstand finden auf der Landesmitgliederversammlung der JuLis am Samstag (23.02.) an der Uni Hamburg statt (ESA1 Hörsaal B). Über eine Unterstützung meiner Kandidatur würde ich mich sehr freuen!

Neben mir haben bisher noch folgende Personen ihre Kandidatur erklärt:

  • Landesvorsitzender: Daniel Oetzel und Nicola Ilic
  • Stellvertreter für Programmatik: ich
  • Stellvertreter für Öffentlichkeitsarbeit: Andreas Moring
  • Stellvertreter für Organisation: Monika Marcu und Eric de Vries
  • Schatzmeister: Benjamin Schwanke
  • Beisitzer: Janina Krause

Ich persönlich trete an, um die programmatische Arbeit der JuLis zu systematisieren und zu verbessern. Dabei möchte ich einen deutlichen Hamburg-Schwerpunkt setzen, gerade im Bezug auf die bevorstehenden Bezirkswahlen (2014) und die nächste Bürgerschaftswahl (Anfang 2015). Sowohl die JuLis als auch die FDP in Hamburg benötigen dringend neue inhaltliche Vorschläge, damit das liberale Profil beider deutlich wird.

Hier nun mein Vorstellungstext, der sich auch im Antragsbuch findet. Die Texte von allen anderen Kandidierenden finden sich dort.

Warum ich bei den JuLis bin

Durch mein Studienfach und mein hochschulpolitisches Engagement an der Uni Hamburg bin ich politisch vorbelastet und so habe ich mich im letzten Sommer entschieden, mich bei den JuLis und in der FDP zu engagieren. Der Liberalismus, die Freiheit und die Eigenverantwortung als Lebenskonzept passen am besten zu mir, deshalb ist mir die Entscheidung leichtgefallen. Ich bin eingetreten um – auch wenn es vielleicht naiv klingen mag – etwas zu bewegen und zu verändern. Es gibt viele Leute, die sich über „die Politik“ oder „die Politiker“ aufregen ohne selbst etwas zu tun. Unsere Gesellschaft und die Welt um uns herum ändern sich in einem rasanten Tempo und wir alle haben die Chance, diese Änderungen positiv zu gestalten.

Was ich bisher bei den JuLis gemacht habe

Seit meinem Eintritt engagiere ich mich im Landesarbeitskreis Programmatik. Außerdem habe ich in den letzten Landesmitgliederversammlungen Anträge zu den Themen Beschneidung von Jungen und Trennung von Staat und Kirche eingebracht, die beide beschlossen worden sind. Seit November bin ich als Beisitzer Mitglied im Landesvorstand der JuLis. Dort habe ich mich weiter im Bereich Programmatik eingebracht und zuletzt damit begonnen, das Feld HVV/öffentlicher Nahverkehr im Landesarbeitskreis Programmatik systematisch zu behandeln, um zu diesem Themenbereich einen Antrag zu entwerfen.

Was möchte erreichen, wenn ich stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik werden sollte?

Hier gibt es zwei Kerngebiete, die für mich von zentraler Bedeutung sind. Erstens die Systematisierung der programmatischen Arbeit und zweitens die Verbesserung der internen Kommunikation.

Ich möchte, dass wir uns systematischer und intensiver mit einzelnen Politikthemenbereichen befassen. Bislang beschränkte sich die inhaltliche Arbeit bei uns JuLis vorwiegend darauf, dass eingegangene Anträge abgearbeitet wurden. Dies ist übrigens bei der FDP ähnlich. Um wirklich inhaltlich etwas zu bewegen halte ich es für erstrebenswert, dass wir gemeinsam Positionen zu Themengebieten systematisch erarbeiten und diskutieren. Beim Rahmenprogramm, das ich fertigstellen möchte, ist dies schon in einem sehr breiten thematischen Spektrum geschehen.

Mein Vorschlag ist, dass wir uns in der nächsten Zeit vorwiegend mit Hamburg-Themen befassen. Diese Fokussierung halte ich aus Gründen der optimalen Nutzung unserer oftmals begrenzten personellen Ressourcen wie auch aus strategischen Gründen im Hinblick auf die Bezirksversammlungswahlen (2014) und die nächste Bürgerschaftswahl (Anfang 2015) für angebracht.

Beispiele für Themen, die ich gerne behandeln möchte, sind neben dem schon gestarteten Projekt öffentlicher Nahverkehr das Thema Wissenschaftsstandort Hamburg, Studienfinanzierung und da Hamburg ein großer Medien- und Internetstandort ist, auch das Thema Medien-, Internet- und Kulturpolitik. Dies sind aber nur einige Vorstellungen, für weitere und natürlich auch bessere Vorschläge bin ich jederzeit offen.

Ich halte es für realistisch, dass wir so Einfluss auf das nächste Bürgerschaftswahlprogramm der FDP nehmen können und damit die realistische Chance besteht, dass unsere Beschlüsse in der Praxis umgesetzt werden. Da während des Bundestagswahlkampfs die programmatische Arbeit der gesamten FDP Hamburg nach aktuellem Stand nur begrenzt stattfinden wird, sehe ich hier für uns als JuLis eine besondere Chance, inhaltlich Einfluss auf die FDP Hamburg zu nehmen.

Die interne Kommunikation innerhalb der JuLis  – und das ist der zweite Punkt – muss deutlich verbessert werden. Im Bereich Programmatik möchte ich deshalb versuchen, durch monatliche Newsletter unseren programmatischen Stand zu kommunizieren. Außerdem möchte ich einen Testbetrieb einer Online-Beteiligungsplattform zur Vorbereitung von Anträgen starten. Hier gibt es eine FDP-Lösung, die sich „New Democracy“ nennt, aber auch andere Systeme.