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Rücktritt als stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik der JuLis Hamburg

Liebe JuLis,

ich trete heute mit sofortiger Wirkung als stellvertretender Landesvorsitzender bei den JuLis Hamburg zurück. Außerdem lege ich mein Amt als Schriftführer im Landesarbeitskreis Programmatik und mein Delegiertenmandat zum Bundeskongress der Jungen Liberalen nieder. Mein Amt als stellvertretender Vorsitzender der JuLis Eimsbüttel hingegen werde ich weiter ausüben.

Seit November 2012 gehörte ich dem Landesvorstand der JuLis Hamburg an, erst als Beisitzer und kurze Zeit später als stellvertretender Landesvorsitzender. Im letzten Jahr habe ich zusammen mit vielen engagierten JuLis viel in der Programmatik getan. Als JuLis Hamburg haben wir uns mit Themen wie Trennung von Staat und Religion, Verkehrspolitik oder Kulturpolitik befasst. Wir haben zudem zielgerichtet auf die Bürgerschaftswahl im nächsten Jahr hingearbeitet. Diese Themen habe wir im Landesarbeitskreis Programmatik und auf Landesmitgliederversammlungen intensiv diskutiert. Die getroffenen Beschlüsse habe ich in der FDP Hamburg zur Diskussion gestellt, wo es viel positives Feedback gab. Zudem wurden viele unserer Anträge auch von der FDP Hamburg beschlossen.

Parallel dazu habe ich das Rahmenprogramm fertiggestellt, das mein Vorgänger Daniel Oetzel begonnen hatte. Nach intensiven Diskussionen und teilweise harten Verhandlungen haben wir seit dem letzten Jahr eine inhaltliche Grundlage, an der sich die weitere Arbeit ausrichten kann.

Der Rücktritt fällt mir persönlich sehr schwer und ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Es haben unterschiedliche Faktoren zu meiner Entscheidung geführt, von denen ich hier einige aufführen möchte.

Zeitlich verfüge ich aktuell über weniger Ressourcen als im letzten Jahr. Das hat berufliche, familiäre aber auch politische Gründe. Ich habe in der FDP im letzten Monat kurzfristig mehr Aufgaben übernehmen müssen, als ich das ursprünglich geplant hatte, diese Arbeit mache ich aber auch gerne. Dazu zählt etwa die zusätzliche Arbeit in der Bezirksfraktion Eimsbüttel oder in meinem FDP-Kreisverband Stellingen-Eidelstedt, den ich nun neu aufbauen muss und möchte.

Der Bezirkswahlkampf wirft zudem seinen Schatten voraus und bindet mich immer mehr zeitlich ein. Hier werde ich mehr Energie aufwenden müssen als ursprünglich geplant, da die Personaldecke in meinem Wahlkreis sehr dünn ist. Als Direktkandidat für meinen Wahlkreis Eidelstedt und als Platz drei der Bezirksliste möchte ich einen guten und intensiven Wahlkampf führen. Über eine Unterstützung von Seiten der JuLis würde ich mich jederzeit sehr freuen.

Ich schaffe es daher einfach zeitlich nicht mehr, zwei oder mehr Abende in der Woche für die JuLis aufzuwenden und zusätzlich noch die programmatische Arbeit vor- und nachzubereiten. Dieses Zeitproblem wird durch deutlich komplizierter gewordene Strukturen im Landesvorstand und einen sehr hohen Koordinationsaufwand noch verschärft.

Auch inhaltlich habe ich nicht das Gefühl, dass ich meine bisherige Arbeit befriedigend fortsetzen kann. Mir ist es immer ein Anliegen, die Mitglieder in den Entwurf von Vorlagen und in die Entscheidungsprozesse maßgeblich mit einzubinden. Mir ist es auch ein Anliegen, dass unsere Standpunkte und Beschlüsse eine maximale Außenwirkung entfalten. Ich möchte nicht nur Beschlüsse für uns selber fassen, sondern auch aktiv in die FDP hinein wirken. Hierzu gehört etwa die Mitarbeit an Wahlprogrammen der FDP. Als JuLis haben wir hier die Chance, praktisch etwas zu bewirken, diese Chance sollten wir nicht ungenutzt lassen. Da bin ich ganz pragmatisch. In der Praxis bedeutet das, dass wir uns thematisch nicht intensiv mit zwei oder drei Themenbereichen gleichzeitig befassen können, weil das unsere Ressourcen einfach nicht hergeben.

Die vielen Möglichkeiten, die wir haben, müssen wir aber in einer effizienten Arbeitsweise angehen. Unser Landesverband ist ein kleiner Verband, die Personaldecke ist in vielen Bereichen recht dünn. Es war immer mein Ziel, die bestehenden Ressourcen optimal zu nutzen, möglichst mehr Mitglieder für die Verbandsarbeit zu aktivieren und niemanden zeitlich zu überfordern. Wir alle engagieren uns bei den JuLis ehrenamtlich, wir alle bekommen für unsere Arbeit keinen Cent.

Mein Rücktritt bedeutet gleichzeitig auch, dass ich mich generell aus der Arbeit bei den JuLis zurückziehen werde. Aus Altersgründen werde ich zudem demnächst aus dem Verband ausscheiden müssen (ich werde in diesem Jahr 33), daher möchte ich die Arbeit nun anderen überlassen.

Meine Erfahrungen aus meiner Arbeit als Programmatiker gebe ich gerne weiter. Sprecht mich gerne an, wenn ihr etwas wissen möchtet. Ich bin am besten per E-Mail unter mail[ätt]barnabas-crocker[dot]de oder z.B. via Facebook erreichbar.

Ich wünsche dem Landesverband der JuLis Hamburg in der weiteren Arbeit viel Erfolg! Als einfaches Mitglied werde ich die Arbeit weiter begleiten, etwa in meinem Bezirk oder auf den Landesmitgliederversammlungen.

Barnabas Crocker

Liveblog: Landesmitgliederversammlung der JuLis Hamburg, 15.06.2013

Die Landesmitgliederversammlung der Jungen Liberalen Hamburg findet am Samstag, den 15.06.2013 um 15 Uhr in der Universität statt. Tagungsort ist die Universität Hamburg, dort der Sitzungssaal des Akademischen Senats im Hauptgebäude (ESA 1).

Von dieser LMV werde ich wieder einen Liveblog anbieten. Themen sind beispielsweise das Rahmenprogramm und HVV-Anträge. Nach der LMV wird es ein Grillen an der Alster geben. Alle näheren Informationen finden sich dann an dieser Stelle. Bei wem der Liveblog sich nicht öffnet – einfach auf den Artikel-Titel oder hier klicken.

LMV der JuLis Hamburg – Nachbetrachtung und Ergebnisse

In einer über vier Stunden langen Sitzung mit vielen Wahlen, Kandidaten und nur wenigen inhaltlichen Beschlüssen haben wir JuLis aus Hamburg unseren Landesverband neu aufgestellt (den Liveblog zum nachlesen gibt es hier). Positiv war die harmonische Stimmung, denn alle haben immer wieder betont, gemeinsam an der Zukunft des Landesverbandes arbeiten zu wollen. Ich persönlich hoffe, dass das nicht nur leere Floskeln sind.

Das wohl interessanteste Ergebnis ist das der Landesvorstandswahl. Hier gab es folgendes Ergebnis:

  • Landesvorsitzender: Daniel Oetzel (auch JuLi-Kandidat für den FDP-Landesvorstand)
  • Stellvertretender Landesvorsitzender (Programmatik): Barnabas Crocker (also ich)
  • Stellvertretender Landesvorsitzender (Öffentlichkeitsarbeit): Andreas Moring
  • Stellvertretender Landesvorsitzender (Organisation): Eric de Vries
  • Schatzmeister: Benjamin Schwanke
  • Beisitzer: Janina Krause
  • Beisitzer: Wolfgang Schwan
  • Beisitzer: Lukas Zöllner
  • Beisitzer: Nicola Ilic

Mit Eric de Vries, Janina Krause und Lukas Zöllner sind drei Mitglieder in den Landesvorstand aufgenommen worden, die dort noch nie tätig waren. Ich selber bin schon vorher im Vorstand gewesen, aber nur für etwa drei Monate. Nicola verdient meinen Respekt, da er als Beisitzer kandidiert hat, obwohl er als Landesvorsitzender nicht gewählt wurde. Aus dem alten Vorstand nicht wieder gewählt wurden Finn Ole Ritter (nicht wieder angetreten), Monika Marcu (Wahlgang verloren gegen Eric) und Christian Gniech (nicht wieder angetreten). Ich denke, der neue Vorstand ist ein guter Mix aus erfahrenen und neuen Kräften, die alle motiviert sind, die JuLis in Hamburg nach vorne zu bringen.

Unsere fünf Delegierten zum Bundeskongress der JuLis sind folgende Personen geworden:

  • Daniel Oetzel
  • Michael Kruse
  • Barnabas Crocker
  • Benjamin Schwanke
  • Nicola Ilic

Stellvertreter sind (in dieser Reihenfolge, wenn ich das richtig notiert habe):

  • Eric de Vries
  • Wolfgang Schwan
  • Monika Marcu
  • Lukas Zöllner
  • Robert Bläsing

Ganz am Anfang der Veranstaltung wurde das Präsidium der Landesmitgliederversammlung gewählt:

  • Präsident: Michael Kruse
  • Vizepräsident: Robert Bläsing
  • Vizepräsident: Hendrik Korb

Außerdem wurden gewählt:

Revisoren:

  • Dennis Gehrmann
  • Nils-Peter Timm

Landesschiedsgericht (auf zwei Jahre):

  • Vorsitzender: Oliver Jauch
  • Stellvertreter: Benedikt Straubinger
  • Stellvertreter: Tobias Nesemann

Ersatzrichter:

  • Finn Ole Ritter
  • Bruno Weber-Steinhaus

Das sind die Ergebnisse. Ich hoffe, alle Namen sind korrekt.

Ankündigung: Liveblog von der LMV der JuLis Hamburg Samstag ab 14 Uhr

Am morgigen Samstag (23.02.) findet die Landesmitgliederversammlung der Jungen Liberalen Hamburg statt. Wer sie besuchen möchte (alle JuLis aus Hamburg haben Stimmrecht), sollte sich ab 14 Uhr an der Uni Hamburg, Edmund-Siemers-Allee 1, im Hörsaal B, einfinden. Für alle, die nicht kommen können oder möchten, werde ich einen Liveblog einrichten, die Veranstaltung also hier live tickern. Das funktioniert im Prinzip wie ein Fußballticker. Dies ist mein erster Liveblog-Versuch und wenn die Technik so funktioniert, wie ich sie mir vorstelle, dann werde ich auch von FDP-Landesparteitagen einen Liveblog anbieten, um für mehr Transparenz zu sorgen. Über ein Feedback freue ich mich jederzeit!

In eigener Sache: Kandidatur als stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik der JuLis Hamburg

Seit gestern Abend ist es offiziell: ich kandidiere als stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik bei den Jungen Liberalen Hamburg. Die Wahlen für den neuen Landesvorstand finden auf der Landesmitgliederversammlung der JuLis am Samstag (23.02.) an der Uni Hamburg statt (ESA1 Hörsaal B). Über eine Unterstützung meiner Kandidatur würde ich mich sehr freuen!

Neben mir haben bisher noch folgende Personen ihre Kandidatur erklärt:

  • Landesvorsitzender: Daniel Oetzel und Nicola Ilic
  • Stellvertreter für Programmatik: ich
  • Stellvertreter für Öffentlichkeitsarbeit: Andreas Moring
  • Stellvertreter für Organisation: Monika Marcu und Eric de Vries
  • Schatzmeister: Benjamin Schwanke
  • Beisitzer: Janina Krause

Ich persönlich trete an, um die programmatische Arbeit der JuLis zu systematisieren und zu verbessern. Dabei möchte ich einen deutlichen Hamburg-Schwerpunkt setzen, gerade im Bezug auf die bevorstehenden Bezirkswahlen (2014) und die nächste Bürgerschaftswahl (Anfang 2015). Sowohl die JuLis als auch die FDP in Hamburg benötigen dringend neue inhaltliche Vorschläge, damit das liberale Profil beider deutlich wird.

Hier nun mein Vorstellungstext, der sich auch im Antragsbuch findet. Die Texte von allen anderen Kandidierenden finden sich dort.

Warum ich bei den JuLis bin

Durch mein Studienfach und mein hochschulpolitisches Engagement an der Uni Hamburg bin ich politisch vorbelastet und so habe ich mich im letzten Sommer entschieden, mich bei den JuLis und in der FDP zu engagieren. Der Liberalismus, die Freiheit und die Eigenverantwortung als Lebenskonzept passen am besten zu mir, deshalb ist mir die Entscheidung leichtgefallen. Ich bin eingetreten um – auch wenn es vielleicht naiv klingen mag – etwas zu bewegen und zu verändern. Es gibt viele Leute, die sich über „die Politik“ oder „die Politiker“ aufregen ohne selbst etwas zu tun. Unsere Gesellschaft und die Welt um uns herum ändern sich in einem rasanten Tempo und wir alle haben die Chance, diese Änderungen positiv zu gestalten.

Was ich bisher bei den JuLis gemacht habe

Seit meinem Eintritt engagiere ich mich im Landesarbeitskreis Programmatik. Außerdem habe ich in den letzten Landesmitgliederversammlungen Anträge zu den Themen Beschneidung von Jungen und Trennung von Staat und Kirche eingebracht, die beide beschlossen worden sind. Seit November bin ich als Beisitzer Mitglied im Landesvorstand der JuLis. Dort habe ich mich weiter im Bereich Programmatik eingebracht und zuletzt damit begonnen, das Feld HVV/öffentlicher Nahverkehr im Landesarbeitskreis Programmatik systematisch zu behandeln, um zu diesem Themenbereich einen Antrag zu entwerfen.

Was möchte erreichen, wenn ich stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik werden sollte?

Hier gibt es zwei Kerngebiete, die für mich von zentraler Bedeutung sind. Erstens die Systematisierung der programmatischen Arbeit und zweitens die Verbesserung der internen Kommunikation.

Ich möchte, dass wir uns systematischer und intensiver mit einzelnen Politikthemenbereichen befassen. Bislang beschränkte sich die inhaltliche Arbeit bei uns JuLis vorwiegend darauf, dass eingegangene Anträge abgearbeitet wurden. Dies ist übrigens bei der FDP ähnlich. Um wirklich inhaltlich etwas zu bewegen halte ich es für erstrebenswert, dass wir gemeinsam Positionen zu Themengebieten systematisch erarbeiten und diskutieren. Beim Rahmenprogramm, das ich fertigstellen möchte, ist dies schon in einem sehr breiten thematischen Spektrum geschehen.

Mein Vorschlag ist, dass wir uns in der nächsten Zeit vorwiegend mit Hamburg-Themen befassen. Diese Fokussierung halte ich aus Gründen der optimalen Nutzung unserer oftmals begrenzten personellen Ressourcen wie auch aus strategischen Gründen im Hinblick auf die Bezirksversammlungswahlen (2014) und die nächste Bürgerschaftswahl (Anfang 2015) für angebracht.

Beispiele für Themen, die ich gerne behandeln möchte, sind neben dem schon gestarteten Projekt öffentlicher Nahverkehr das Thema Wissenschaftsstandort Hamburg, Studienfinanzierung und da Hamburg ein großer Medien- und Internetstandort ist, auch das Thema Medien-, Internet- und Kulturpolitik. Dies sind aber nur einige Vorstellungen, für weitere und natürlich auch bessere Vorschläge bin ich jederzeit offen.

Ich halte es für realistisch, dass wir so Einfluss auf das nächste Bürgerschaftswahlprogramm der FDP nehmen können und damit die realistische Chance besteht, dass unsere Beschlüsse in der Praxis umgesetzt werden. Da während des Bundestagswahlkampfs die programmatische Arbeit der gesamten FDP Hamburg nach aktuellem Stand nur begrenzt stattfinden wird, sehe ich hier für uns als JuLis eine besondere Chance, inhaltlich Einfluss auf die FDP Hamburg zu nehmen.

Die interne Kommunikation innerhalb der JuLis  – und das ist der zweite Punkt – muss deutlich verbessert werden. Im Bereich Programmatik möchte ich deshalb versuchen, durch monatliche Newsletter unseren programmatischen Stand zu kommunizieren. Außerdem möchte ich einen Testbetrieb einer Online-Beteiligungsplattform zur Vorbereitung von Anträgen starten. Hier gibt es eine FDP-Lösung, die sich „New Democracy“ nennt, aber auch andere Systeme.