Liveblog zum 96. Landesparteitag der FDP Hamburg

Der 96. Landesparteitag der FDP Hamburg läuft. Hier nun mein üblicher Liveblog. Der Parteitag findet nur am Samstag statt. Wer den Liveblog sehen will, einfach auf den Titel dieses Beitrags klicken.

bcrocker 9. November 201318:08

Jetzt geht es noch um die Änderungen für die Bundessatzung, damit das Delegiertensystem durch eine Mitgliederversammlung ersetzt werden kann.

bcrocker 9. November 201318:07

Bis auf den Antrag zum Delegiertensystem werden alle weiteren Anträge an den Landesvorstand zur Entscheidung überwiesen.

bcrocker 9. November 201318:06

Der Antrag wurde an den Landesvorstand zurückverwiesen.

bcrocker 9. November 201317:50

Der Antrag wird bisher eher ablehnend gesehen.

bcrocker 9. November 201317:40

Jetzt der Antrag „Strukturen in Hamburg demokratisieren“. Bernd Ohde stellt vor.

bcrocker 9. November 201317:40

Der Antrag ist abgelehnt, wenn auch bei einigen Punkten knapp.

bcrocker 9. November 201317:36

Die Reihen lichten sich. Es wird über den Religionsantrag intensiv diskutiert.

bcrocker 9. November 201316:43

Nun noch ein Antrag zur Reform der Beamtenversorgung: „Zukunftssichere Finanzierung der Versorgungansprüche der Hamburger Beamten“. Danach der Antrag der JuLis zur Trennung von Staat und Kirche.

bcrocker 9. November 201316:42

Noch ein Ergebnis: Beisitzer für den Landesvorstand: Insgesamt 98, ungültig 1, Anders: 53, von der Mosel 39. Anders ist gewählt.

bcrocker 9. November 201316:41

Der Antrag ist angenommen.

bcrocker 9. November 201316:24

Es folgt der Antrag „Reform des Pensionswesens der Hamburger Beamten“. Er wird begründet.

bcrocker 9. November 201316:24

Der Antrag: „Sparkurs fortsetzen“ wurde übrigens angenommen.

bcrocker 9. November 201316:22

Erneuter Wahlgang.

bcrocker 9. November 201316:22

Beisitzer: Anders 53, von der Mosel 45. Damit hat niemand die nötige Mehrheit.

bcrocker 9. November 201316:10

Es gibt einen Änderungsantrag.

bcrocker 9. November 201316:04

Es folgt der Antrag „Sparkurs fortsetzen, Haushalt konsolidieren, Zukunft sichern“. Der Titel ist etwas irreführend, denn der Antrag befasst sich mit der Privatisierung von öffentlichen Unternehmen. Dr. Kluth begründet.

bcrocker 9. November 201316:04

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

bcrocker 9. November 201315:59

Es geht los mit dem Antrag zur „Zukunft der Energienetze“. Dr. Kluth begründet.

bcrocker 9. November 201315:58

Die Anträge finden sich hier: www.fdphamburg.de/parteileben/landesparteitag/

bcrocker 9. November 201315:58

Aussprache ist beendet. Nun kommt die Antragsberatung.

bcrocker 9. November 201315:57

Herr Dr. Kluth antwortet. Ist aber zum Tagesordnungspunkt nicht relevant.

bcrocker 9. November 201315:56

Herr Patzer redet etwas unpassend zur Elbvertiefung. Jetzt Herr Dr. Kluth.

bcrocker 9. November 201315:52

Jetzt zur Aussprache zur Rede von Katja Suding.

bcrocker 9. November 201315:51

Wahlgang läuft.

bcrocker 9. November 201315:43

Kandidatenvorstellung.

bcrocker 9. November 201315:40

Nun muss ein Beisitzer im Landesvorstand nachbesetzt werden. Vorgeschlagen sind Herr Bernd Anders und Friederike von der Mosel.

bcrocker 9. November 201315:39

Nun muss der stellvertreter des Europabeauftragten gewählt werden. Vorgeschlagen ist Verner Mertins. Er ist bei einer Nein-Stimme und 6 Enthaltungen gewählt.

bcrocker 9. November 201315:38

Damit ist Mehldau gewählt. Bei drei Enthaltungen.

bcrocker 9. November 201315:37

Nun muss der Europabeauftragter nachgewählt werden. Kandidat ist Dirk Mehldau.

bcrocker 9. November 201315:36

Ergebnis Schatzmeister-Wahl. 112, 1 ungültig, 86 auf Thiede.

bcrocker 9. November 201315:35

Langer Beifall für Katja Suding.

bcrocker 9. November 201315:29

Katja Suding macht einen Rundumschlag – sie beschreibt die Lagen bei fast allen Themenbereichen in Hamburg.

bcrocker 9. November 201315:23

SPD will nicht sparen, sondern wird wohl neue „Wohltaten“ versprechen, die viel Geld kosten. Die FDP ist die Partei, die sich dagegen einsetzt.

bcrocker 9. November 201315:22

Problem: Personalaufwuchs in Hamburg. Ausgaben steigen – trotz Schuldenbremse.

bcrocker 9. November 201315:20

Suding nennt viele Probleme bei der Schulpolitik. Inklusion, Ganztagsschulen, Lehrmethoden – überall gibt es Missstände.

bcrocker 9. November 201315:17

Schulen sollen durchlässiger werden und Schüler individuell fördern.

bcrocker 9. November 201315:16

Die Verkehrspolitik ist schlecht. Eine viertel Milliarde wird für die Busbeschleunigung verpulvert. Besser sind intelligente Ampeln, ein besseres Baustellencontrolling fehlt auch.

bcrocker 9. November 201315:12

Energienetze: Ergebnis ist zu akzeptieren, aber eine Niederlage für den Bürgermeister. Fehler von Scholz, 25,1% zu kaufen.

bcrocker 9. November 201315:10

Suding wendet sich gegen die massive Ausweitung von Staatsbeteiligungen an Unternehmen.

bcrocker 9. November 201315:08

Suding möchte wieder für ein nicht näher spezifiziertes Amt im FDP Bundesvorstand kandidieren.

bcrocker 9. November 201315:06

Eine inhaltliche Verengung ist nicht gut, die Partei hat das bisher mitgetragen.

bcrocker 9. November 201315:06

FDP muss sich grundsätzlich erneuern, aber das Programm ist gut.

bcrocker 9. November 201315:05

Arbeit der Bürgerschaftsfraktion ist gut.

bcrocker 9. November 201315:03

Nun eine Rede von Katja Suding.

bcrocker 9. November 201315:01

Außerhalb der Tagesordnung sammelt Herr Soltau Spenden für die Kriegsgräberfürsorge.

bcrocker 9. November 201315:01

Damit ist ein Beisitzer für den Landesvorstand nachzuwählen.

bcrocker 9. November 201314:59

Wahlgang läuft.

bcrocker 9. November 201314:58

Die Landesgeschäftsstelle muss umziehen um Kosten zu sparen. Ansonsten geht es der Partei finanziell gut.

bcrocker 9. November 201314:54

Nun die Nachwahl den Landesschatzmeisters. Einziger Kandidat ist Thomas Thiede. Kandidatenvorstellung. Der alte Schatzmeister Herr Daniel ist aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten.

bcrocker 9. November 201314:53

So, nun sind auch die letzten Beisitzer gewählt. Die Reihenfolge: Ahlers (71), Hofmeier (56), Domres (42)

bcrocker 9. November 201314:52

Jetzt auch noch Müller-Sönksen. Er dankt allen.

bcrocker 9. November 201314:46

Nachtrag zu Schinnenburg: Er wendete sich etwa gegen überhohe Bonuszahlungen von Managern und gegen Ärzte, die nur auf Geld aus sind. Schinnenburg nannte es außerdem als Fehler, dass die FDP die Bundestagsfraktion nicht verlassen hat.

bcrocker 9. November 201314:43

Canel geht auf alle Beiträge nochmal ein.

bcrocker 9. November 201314:41

Nun Sylvia Canel, nachdem ich gesagt habe, dass die Vermittlung des Themas „Mittelstand“ problematisch ist.

bcrocker 9. November 201314:36

Beim Wahl zum Schiedsgericht wurde Herr Funke als Hauptbeisitzer gewählt. Scholz und Jauch sind Stellvertreter. Nun noch ein weiterer Beisitzer-Wahlgang. Danach mein Wortbeitrag.

bcrocker 9. November 201314:21

Nun Herr Schinnenburg, dann ich.

bcrocker 9. November 201314:20

Wir müssen Glaubwürdigkeit gewinnen. Wir müssen inhaltlich arbeiten und bei den Menschen, die eigenverantwortlich leben anfangen.

bcrocker 9. November 201314:19

Bundestrend hat die Wahl so schlecht ausfallen lassen.

bcrocker 9. November 201314:18

Weiter geht es mit der Aussprache. Nun Herr Augustin.

bcrocker 9. November 201314:15

Es gibt im ersten Wahlgang drei Kandidaten für drei Posten.

bcrocker 9. November 201314:14

Nun Kandidaten fürs Landesschiedsgericht. Vorgeschlagen: Rainer Funke, Peer Scholz, Oliver Jauch, außerdem Dirk Ahlers, Thorsten Domroes, Arthur Hofmeier.

bcrocker 9. November 201314:08

Brüderle „abgehalfterte Figur“

bcrocker 9. November 201314:08

Wir haben wegen des personellen Angebots und wegen der Konkurrenz durch die AfD.

bcrocker 9. November 201314:07

Jetzt Herr Brincken.

bcrocker 9. November 201314:05

Wir müssen als außerparlamentarische Opposition in den Verbänden arbeiten.

bcrocker 9. November 201314:04

Karim fordert eine nachhaltige Aufstellung der FDP in sozialen Verbänden.

bcrocker 9. November 201314:02

Geschlossenheit wird gefordert.

bcrocker 9. November 201314:01

Kritisiert parteiinternen Putschversuch im Bundesvorstand. Das wirkt nicht gut auf die Bürger.

bcrocker 9. November 201314:00

Es gab Erfolge vor der Bundestagswahl, dann der Einbruch.

bcrocker 9. November 201313:58

Nun Dr. Karim.

bcrocker 9. November 201313:56

Programmatik muss in der Tagespolitik umsetzbar sein.

bcrocker 9. November 201313:55

Er hatte den Eindruck, dass wir in der letzten Legislatur keinen Bundesvorstand hatten. Dieser hat die Interessen der Fraktion vertreten. Es gab keine programmatische Linie.

bcrocker 9. November 201313:53

Wir müssen den Leuten aufs Maul schauen, ihnen aber nicht nach dem Munde reden.

bcrocker 9. November 201313:53

Liberalismus ist eine idealistische Vorstellung, die an die Realität angepasst wird.

bcrocker 9. November 201313:53

FDP muss für liberale Überzeugungen stehen. Interessen der Bürger sind meistens individuell materieller Natur.

bcrocker 9. November 201313:51

Jetzt Herr Meißner. Rednerliste ist geschlossen.

bcrocker 9. November 201313:50

Die Präsenz der FDP im sozialpolitischen Bereich fehlt.

bcrocker 9. November 201313:49

Die Rede von Fischer weicht extrem vom Thema ab. Der Saal wird unruhig.

bcrocker 9. November 201313:46

Fischer fordert eine inhaltliche Korrektur zur Staatsschuldenkrise und zum ESM.

bcrocker 9. November 201313:42

Bei der Wirtschaftspolitik haben wir als FDP versagt.

bcrocker 9. November 201313:41

Es war ein Fehler, das Finanzministerium zu besetzen. Das war „hirnlos“.

bcrocker 9. November 201313:39

Nun Herr Fischer.

bcrocker 9. November 201313:35

Kein Abbau von Subventionen.

bcrocker 9. November 201313:34

FDP ist in der Außenwahrnehmung eine Klientelpartei.

bcrocker 9. November 201313:34

Wozu brauchen wir die FDP?

bcrocker 9. November 201313:33

Nun Dirk Ahlers.

bcrocker 9. November 201313:33

Er will, dass Katja Suding im Bund mehr Verantwortung übernimmt.

bcrocker 9. November 201313:31

Brüderle hat die FDP auf ein Anhängsel der CDU degradiert.

bcrocker 9. November 201313:29

Zentrale Veranstaltung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dann noch unglückliche Presseauftritte.

bcrocker 9. November 201313:28

Die Wahlkampfführung – Bundeskampagne wurde 1:1 abgebildet. Das findet Hinrichs-Henkensiefken problematisch. Kampagne war schlecht.

bcrocker 9. November 201313:27

4,8% sind ein hamburger Problem.

bcrocker 9. November 201313:26

Dankt BMS für die Übernahme der Verantwortung für die Niederlage.

bcrocker 9. November 201313:25

Jetzt Herr Hinrichs-Henkensiefken.

bcrocker 9. November 201313:25

„Wir sind nicht der verlängerte Arm der Arbeitgeberverbände“.

bcrocker 9. November 201313:24

Jetzt Wolfgang Warband.

bcrocker 9. November 201313:23

Neumitglieder müssen in die Partei eingebunden werden.

bcrocker 9. November 201313:19

Der liberale Kompass ist verloren gegangen.

bcrocker 9. November 201313:18

Verständnis bei Jugendlichen für die Grundsätze des Liberalismus fehlt oft.

bcrocker 9. November 201313:16

FDP muss Angebote an alle Menschen machen.

bcrocker 9. November 201313:15

Jetzt Daniel Oetzel, der JuLi-Vorsitzende.

bcrocker 9. November 201313:13

Auch ein Plädoyer für die Gesellschaftspolitik.

bcrocker 9. November 201313:12

In Hamburg 40% Wählerpotential und 7% die die FDP wählen würden. Warum 4,8% bei der Bundestagswahl?

bcrocker 9. November 201313:11

Ritter kritisiert die positive Sicht auf das Wahlergebnis in Hamburg.

bcrocker 9. November 201313:09

Jetzt der Bürgerschaftsabgeordnete Ritter.

bcrocker 9. November 201313:09

Die Liberalen haben ihre Grundsätze vernachlässigt.

bcrocker 9. November 201313:08

Die Freiheit muss gegen jeden gesichert werden und ist unteilbar.

bcrocker 9. November 201313:07

Mit dem Wechsel zu Marktwirtschaft-Themen hat nicht viel gebracht.

bcrocker 9. November 201313:06

Was kann Liberalismus in einer modernen Mediengesellschaft bedeuten?

bcrocker 9. November 201313:04

Prof. Biallas macht einen historischen Rückblick auf den Liberalismus.

bcrocker 9. November 201313:03

Jetzt das Ehrenmitglied Prof. Biallas.

bcrocker 9. November 201312:59

Ausbildung, Arbeitsmarkt, Gleichberechtigung, Integration, soziale Sicherheit, Bürgerrechte und Netzpolitik.

bcrocker 9. November 201312:58

Wichtige Themen der jungen Generation sind andere.

bcrocker 9. November 201312:57

Jetzt Andreas Moring für die JuLis.

bcrocker 9. November 201312:56

„Auch Reinigungsprozesse gehören zu einer liberalen Partei“.

bcrocker 9. November 201312:55

Patzer: „Die FDP ist nicht eine Partei für alle“. Profil: Freiheit, Mittelstand. „In Hamburg sind immer 10% drin.“

bcrocker 9. November 201312:52

Patzer wünscht sich „eine offenere Sprache“ und eine bessere Debattenkultur.

bcrocker 9. November 201312:47

„Nach vorne gucken“.

bcrocker 9. November 201312:46

Wahlergebnis „Katastrophe“.

bcrocker 9. November 201312:46

Jetzt Herr Patzer, ein Urgestein.

bcrocker 9. November 201312:45

Wort „Mittelstand“ soll gestrichen werden.

bcrocker 9. November 201312:44

Rehmet setzt sich dafür ein, das nicht ausgegrenzt wird. Keine Bestimmung von Blöcken.

bcrocker 9. November 201312:43

Was heißt Neustart?

bcrocker 9. November 201312:42

Viel liberales Potential: FDP + AfD + Piraten

bcrocker 9. November 201312:41

„Diese FDP hat keine Zukunft“.

bcrocker 9. November 201312:41

Kritik an öffentlicher Kritik von Canel an Genscher.

bcrocker 9. November 201312:39

Dr. Rehmet zur Aussprache.

bcrocker 9. November 201312:36

Rede ist vorbei. Wenig Inhalt. Jetzt Aussprache. Zwischendrin die Wahl der Antragsreihenfolge.

bcrocker 9. November 201312:35

Canel ist gegen Querelen in der Partei.

bcrocker 9. November 201312:34

„Wir sind die interessanteste Partei in ganz Deutschland“.

bcrocker 9. November 201312:33

„Neustart für einen neuen Liberalismus, der sich nicht an einer Sparte ausrichtet“.

bcrocker 9. November 201312:32

„Das WIE entscheidet“. FDP muss sich für Freiheit einsetzen.

bcrocker 9. November 201312:31

Sie will einen „Neustart“.

bcrocker 9. November 201312:31

„Die Wahl wurde grundsätzlich nicht in Hamburg verloren.“

bcrocker 9. November 201312:30

Jetzt Lob für die Bürgerschaftsfraktion und Katja Suding und Lob für die Mitglieder.

bcrocker 9. November 201312:30

Jetzt Lob für den „Fleiß“ von BMS.

bcrocker 9. November 201312:29

Hauptursache: Es gibt kein niedriges, einfaches und gerechtes Steuersystem. „Mund zu voll genommen“. Wähler haben uns dafür abgestraft.

bcrocker 9. November 201312:28

Internetpolitik war toll, und jetzt wird Niebel als Entwicklungshilfeminister gelobt. Dabei wollte man das Ministerium ja eigentlich abschaffen.

bcrocker 9. November 201312:27

„Wir haben die schwarze strukturelle Null hinterlassen“.

bcrocker 9. November 201312:26

Die vier Jahre waren „ein großes Geschenk“ für Canel „und für Deutschland“.

bcrocker 9. November 201312:26

Canel lobt die Fortschritte im Bildungsbereich.

bcrocker 9. November 201312:25

Es war nicht alles schlecht.

bcrocker 9. November 201312:25

Jetzt geht es um Europa und den Euro.

bcrocker 9. November 201312:23

Jetzt Kritik an den Entscheidungen zur Eurokrise.

bcrocker 9. November 201312:22

Kritik an der Energiewende von Merkel.

bcrocker 9. November 201312:21

Der Wettbewerb um gute Ideen funktioniert in der FDP nicht.

bcrocker 9. November 201312:21

Canel ist gegen (Frauen) Quoten. Und gegen Kungelei.

bcrocker 9. November 201312:20

Kritik am Koalitionsvertrag, für den auch der Bundesparteitag verantwortlich ist. „Wir“ sind verantwortlich für die strategischen Fehler.

bcrocker 9. November 201312:19

Canel: „Es ging ums Ganze“.

bcrocker 9. November 201312:18

Jetzt Sylvia Canel.

bcrocker 9. November 201312:18

BMS verabschiedet sich und ist jetzt „Basismitglied“.

bcrocker 9. November 201312:15

Wir sollten uns mehr „der Lebenswirklichkeit“ stellen. Mehr sozial sein. „Erste Hilfe zur Selbsthilfe“.

bcrocker 9. November 201312:14

Nun viele Allgemeinplätze zur Zukunft der FDP.

bcrocker 9. November 201312:12

Persönlich orientiert sich BMS in Richtung Medienanwalt. Er möchte der FDP jetzt bei der Neuaufstellung helfen und „weniger ausgrenzen“.

bcrocker 9. November 201312:11

BMS lobt seine Flyer.

bcrocker 9. November 201312:10

Hamburg hat ein kleines positives Saldo, was das Budget angeht.

bcrocker 9. November 201312:08

Aber in Hamburg sind wir nicht schlecht, sondern im Mittelfeld der schlechten FDP-Ergebnisse.

bcrocker 9. November 201312:08

BMS im „Büßerhemd“. Er möchte „den Weg frei machen“.

bcrocker 9. November 201312:07

„Es hat sich gelohnt, die FDP hat eine Zukunft“. Na dann.

bcrocker 9. November 201312:05

„Zweitstimmenkampagne normal, aber unglücklich kommuniziert“

bcrocker 9. November 201312:05

„Zu viel versprochen und nicht geliefert“

bcrocker 9. November 201312:04

Burkhardt Müller-Sönksen (BMS) redet. Der gescheiterte Spitzenkandidat von Hamburg.

bcrocker 9. November 201312:04

Jetzt wird es spannend. Reden zur Bundestagswahl.

bcrocker 9. November 201312:03

Beisitzer zum Schiedsgericht mit Befähigung zum Richter. Vertagt auf Ende des Parteitags, weil Kandidaten fehlen.

bcrocker 9. November 201312:01

Ergebnis der Wahl zum Schiedsgericht: 109 Stimmen abgegeben, 1 Nein, Gosch 64, Guhr 44

bcrocker 9. November 201311:48

Es haben sich offensichtlich viele Delegierte ihr Stimmrecht noch nicht abgeholt…

bcrocker 9. November 201311:47

Wahlgang läuft.

bcrocker 9. November 201311:40

Kandidaten sind Carla Gosch und Michael Guhr. Vorstellung läuft.

bcrocker 9. November 201311:35

Jetzt Wahlen zum Landesschiedsgericht

bcrocker 9. November 201311:25

Die geehrte erhält die Ehrenmitgliedschaft und hält jetzt ihre Dankesrede.

bcrocker 9. November 201311:20

Jetzt eine Ehrung von Frau Wild.

bcrocker 9. November 201311:17

Es gab keine Toten zu beklagen, aber es gibt eine Schweigeminute für die ehemalige Bundesgeschäftsführerin Renatus.

bcrocker 9. November 201311:16

Jetzt eine Eröffnungsrede von der Landesvorsitzenden Sylvia Canel.

bcrocker 9. November 201311:16

Es ist sogar Presse da. Ein Kamera-Team, ein Fotograf und einige Journalisten.

bcrocker 9. November 201311:15

Es geht los – mit den üblichen Formalia.

Ein Gedanke zu „Liveblog zum 96. Landesparteitag der FDP Hamburg

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *