Liveblog vom Landesparteitag der FDP Hamburg (April 2013)

Dies ist (oder wird) der Liveblog zum Landesparteitag der FDP. Ab ca. 17 Uhr geht es los, wenn der Parteitag beginnt. Wenn kein Liveblog zu sehen ist, einfach oben auf den Titel des Beitrags oder hier klicken. Bei Fragen einfach einen Kommentar ganz unten schreiben, ich bemühe mich, schnellstmöglich zu antworten.

bcrocker 6. April 201308:16

Fortsetzung hier: blog.barnabas-crocker.de/liveblog-vom-landesparteitag-der-fdp-hamburg-teil-2-april-2013/

bcrocker 5. April 201322:58

Es ist da: 96 abgegebene Stimmen, 5 ungültig, 10 Nein, Helbig, 42, Barta 39.

bcrocker 5. April 201322:56

Warten auf das (hoffentlich) letzte Ergebnis für heute.

bcrocker 5. April 201322:54

So, gleich ist der Parteitag für heute beendet.

bcrocker 5. April 201322:46

Stichwahl zwischen Barta und Helbing.

bcrocker 5. April 201322:42

Ich kandidiere auch noch im letzten Wahlgang der Beisitzer. Es wird also sehr wahrscheinlich eine Stichwahl geben.

bcrocker 5. April 201322:36

Herr Ohde ist mit 52 zu 44 Stimmen gewählt.

bcrocker 5. April 201322:34

Ergebnis: 101 Stimmen, 2 ungültig. 99 gültig, 3 Enthaltungen, 9 Nein, Crocker 45, Ohde 42 Stimmen. Stichwahl.

bcrocker 5. April 201322:16

Wahlgang ist geschlossen. Für den 6. Beisitzer kandidieren: Herr Lehmann, Daniel Barta, Herr Helbig.

bcrocker 5. April 201322:15

5. Wahlgang läuft. Ich kandidiere gegen Herrn Ohde.

bcrocker 5. April 201322:13

4. Beisitzer: 102 abgegebene Stimmen, 1 ungültig, 3 Enthaltungen, 4 nein. Liebram 61 Stimmen, Barta 34 Stimmen.

bcrocker 5. April 201322:13

Der Energienetze-Antrag ist bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

bcrocker 5. April 201322:07

Antragsberatung geht weiter.

bcrocker 5. April 201322:05

Kandidaten für den 5. Beisitzer, Herr Ohde, Herr Helbig und ich.

bcrocker 5. April 201322:00

Zum 4. Beisitzer kandidieren Sebastian Liebram und Daniel Barta. Wahlgang läuft.

bcrocker 5. April 201321:57

Thomas Thiede ist gewählt worden. Jetzt Antragsberatung. Die Energienetze-Anträge der JuLis und des Bezirks Wandsbek werden zu einem zusammengefasst.

bcrocker 5. April 201321:44

Wahlgang zum 3. Beisitzer läuft.

bcrocker 5. April 201321:41

Kandidatenvorstellung.

bcrocker 5. April 201321:37

Tiede, Lehmann kandidieren.

bcrocker 5. April 201321:36

2. Beisitzer: 102 Stimmen, 3 ungültig, 99 gültig. 2 Enthaltungen, 8 Nein, Gräfin Hardenberg 52 Stimmen, Barta 37 Stimmen.

bcrocker 5. April 201321:36

So, Wahlergebnis ist da.

bcrocker 5. April 201321:25

Jetzt Wahlgang zum 2. Beisitzer.

bcrocker 5. April 201321:24

Ergebnis 1. Beisitzer: Gesamt 104, 1 ungültig, 19 Nein, Dutschke 68, Helbig 17

bcrocker 5. April 201321:21

Frau Schiepharke stellt sich als Vertreterin der Liberalen Frauen vor.

bcrocker 5. April 201321:21

Katja Suding ist wieder da.

bcrocker 5. April 201321:20

Wir warten jetzt auf die Auszählung des Wahlgangs. Für den 2. Beisitzer kandidieren Daniel Barta und Gräfin Hardenberg.

bcrocker 5. April 201321:19

Der Schatzmeister ist gewählt. 102 abgegeben, 3 ungültig, 99 gültig, 5 Enthaltungen, 22 Nein-Stimmen. 72 Stimmen für Herrn Daniel. Jetzt der 1. Beisitzer-Wahlgang. Daniel Barta zieht zurück

bcrocker 5. April 201321:09

Die Rede ist wieder mal zu lang.

bcrocker 5. April 201321:04

Herr Helbig stellt sich vor.

bcrocker 5. April 201321:01

Vorstellung der Kandidaten für den 1. Beisitzerposten. Jennifer Dutschke ist zu klein für das Rednerpult und stellt sich daneben.

bcrocker 5. April 201320:57

Jetzt Wahl des Schatzmeisters.

bcrocker 5. April 201320:56

95 Stimmen für Dr. Karim. Das ist deutlich!

bcrocker 5. April 201320:52

Daniel Barta will seinen Schwerpunkt auf Bürgerrechte legen.

bcrocker 5. April 201320:51

Dutschke, Barta, Helbig kandidieren für den ersten Beisitzer.

bcrocker 5. April 201320:50

Als Beisitzer sind vorgeschlagen: Frau Dutschke, Herr Barta, Herr Helbig, Gräfin Hardenberg, Sebastian Liebram, Bernd Ohde, Herr Lehmann, dazu noch Herr Tiede und ich.

bcrocker 5. April 201320:47

Die Kandidatenlage für den Schatzmeister ist dünn, da ersmal niemand kandidieren möchte. Der bisherige Revisor Herr Daniel kandidiert.

bcrocker 5. April 201320:46

Burkhardt Müller-Sönksen such seinen Stift und Stimmzettel. Jetzt Vorstellung von Dr. Karim für den letzten Stellvertreterposten. Ihm ist das Thema Europa wichtig, was wenig verwunder, da er bisher Europabeauftragter war. Wahlgang läuft.

bcrocker 5. April 201320:33

Wahlgang für oder gegen Herrn Lohberger eröffnet.

bcrocker 5. April 201320:33

Wahl zum 1. Stellvertreter: 114 Stimmen, alle gültig, 2 Enthaltungen, 40 Nein, 72 Stimmen für Benjamin Schwanke, der die Wahl annimmt.

bcrocker 5. April 201320:32

Die ersten Anträge, die morgen beraten werden sollen, sind die Energienetzanträge.

bcrocker 5. April 201320:31

Dieter Lohberger kandidiert als zweiter Stellvertreter. Er setzt sich für Landespolitik ein. Und Hamburg.

bcrocker 5. April 201320:22

Rede fertig, Wahlgang beginnt.

bcrocker 5. April 201320:21

Noch ein wichtiges Thema zum Schluss: Schwanke will sich als Mitinitiator dafür einsetzen, dass das Delegiertensystem in der FDP Hamburg abgeschafft wird.

bcrocker 5. April 201320:19

Die Rede ist zu lang. Katja Suding und einige ihrer Anhänger haben den Raum verlassen.

bcrocker 5. April 201320:18

Bildung ist wichtig, die FDP sollte sich dafür einsetzen, sagt Schwanke. Außerdem ist das Thema Europa wichtig.

bcrocker 5. April 201320:16

Er verweist auf seine Tätigkeit als Landesfachausschussvorsitzender für Bildung.

bcrocker 5. April 201320:15

Schwanke will die Partei zusammenhalten und programmatische Politik machen.

bcrocker 5. April 201320:14

Benjamin Schwanke stellt sich jetzt vor, er ist einziger Kandidat für den ersten Stellvertreterposten.

bcrocker 5. April 201320:14

So, Finn Ole Ritter kandidiert nicht. Frau Wichman-Reiß kandidiert auch nicht. Oha.

bcrocker 5. April 201320:13

Lustig: Finn Ole Ritter kann nicht gefragt werden, ob er kandidiert, da er nicht im Raum ist.

bcrocker 5. April 201320:12

Jetzt werden die stellvertretenden Landensvorsitzenden gewählt. Vorschläge sind: Benjamin Schwanke (1. Stellvertreter), Dr. Karim, Dieter Lohberger, Finn-Ole Ritter.

bcrocker 5. April 201320:11

Auch abgelehnt.

bcrocker 5. April 201320:10

Wir abgelehnt, es geht weiter. Noch ein GO-Antrag von Herrn Schinnenburg. Der beantragt 20 Minuten Unterbrechung.

bcrocker 5. April 201320:09

Eine Stunde Unterbrechung wird gefordert.

bcrocker 5. April 201320:09

GO-Antrag vom Bezirksverband Harburg.

bcrocker 5. April 201320:08

Noch immer Unruhe im Saal.

bcrocker 5. April 201320:07

So, Gesine Meißner versucht es nochmal.

bcrocker 5. April 201320:05

Erstmal das Ergebins an Hamburg1 weitergeben, die es verpennt haben, das zu notieren.

bcrocker 5. April 201320:03

Das ist mal eine dicke Überraschung und vor allem sehr deutlich. Jetzt werden die weiteren Vorstandswahlen sehr spannend.

bcrocker 5. April 201320:02

Sylvia Canel ist Landesvorsitzende mit 66 Stimmen geworden. Suding 50, 3 Nein, 1 Enthaltung, 0 Ungültig. Gesamt: 120 Stimmen. Jetzt Grußword von Gesine Meißner, während die Kameras klicken und blitzen. Sitzung unterbrochen, zu viel Tumult.

bcrocker 5. April 201319:49

Parteitag ist unterbrochen.

bcrocker 5. April 201319:49

Es wird unruhig und die Fernsehteams laufen quer durch den Raum. Wahlgang geschlossen.

bcrocker 5. April 201319:47

Jetzt die Wahl der Landesvorsitzenden.

bcrocker 5. April 201319:42

Noch immer Fragen an die Kandidatinnen. Aber nix interessantes.

bcrocker 5. April 201319:36

Suding kandidiert auch nicht als Stellvertreterin, da sie als Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion sowieso dem Landesvorstand angehört.

bcrocker 5. April 201319:34

Canel kandidiert „nicht generell“ für den ersten Stellvertreterposten, da sonst das andere Kandidaten dadurch Nachteile hätten.

bcrocker 5. April 201319:32

Herr Soltau stellt die Frage, ob die Verlierin auch als Stellvertreterin kandidieren möchte.

bcrocker 5. April 201319:31

Fragen an die Kandidatinnen.

bcrocker 5. April 201319:30

Das Handynetz von O2 und E-Plus ist hier instabil. Deshalb nur sporadische Beiträge.

bcrocker 5. April 201319:30

Suding beschwört den Liberalismus und dass Deutschland die FDP Braucht. Deutlich mehr Applaus für Suding als für Canel. Jetzt Fragen an die Kandidaten.

bcrocker 5. April 201319:19

Suding will Landesfachausschüsse stärken. Landesvorstand muss die zentrale Schnittstelle der Partei werden.

bcrocker 5. April 201319:18

Geschlossenheit und Einheitlichheit sind für die Partei wichtig, denn im Wahlkampf muss die Partei von den Bürgern verstanden zu werden.

bcrocker 5. April 201319:16

Wettbewerb um Konzepte wichtig, nicht innerparteiliche Konflikte.

bcrocker 5. April 201319:15

Alle sollen an einem Strang ziehen.

bcrocker 5. April 201319:14

Partei- und Fraktionsvorsitz können von Vorteil sein.

bcrocker 5. April 201319:13

Wir als FDP müssen besser auf die nächsten Wahlen vorbereitet sein, denn die anderen Parteien nehmen die FDP wieder als ernsthaften gegner wahr.

bcrocker 5. April 201319:12

Verweis auf die letze erfolgreiche Bürgerschaftswahl – von 2% auf über 6%

bcrocker 5. April 201319:10

Verweis auf die Schuldenbremse, die die FDP trotz der Opposition durchgesetzt hat. Verweis auch auf die erfolgreiche Bundesregierung.

bcrocker 5. April 201319:08

Indirekte Anspielung auf eine SPD-FDP-Koalition

bcrocker 5. April 201319:08

Die nächsten vier Wahlen sind vier Chancen für die FDP Hamburg. Es wird eine große Kraftanstrengung.

bcrocker 5. April 201319:06

Jetzt: Katja Suding.

bcrocker 5. April 201319:04

Partei soll geschlossen auftreten und öffentliche Personaldabatten vermeiden.

bcrocker 5. April 201319:03

Die wichtigste Arbeit ist vor Ort in den Kreisen, diese sollen sich vernetzen.

bcrocker 5. April 201319:01

Canel möchte die Strukturen und Kommunikation effizienter gestalten.

bcrocker 5. April 201319:00

Canel möchte ihre erfolgreiche Arbeit – auch als Wahlkämpferin – fortsetzen.

bcrocker 5. April 201319:00

Doppelt hält besser – zwei Frauen an der Spitze sind wünschenswert.

bcrocker 5. April 201318:57

Verzahnung von Partei und Fraktion ist wichtig, es ist aber nicht gut, wenn die Fraktion alle Macht in der Partei übernimmt.

bcrocker 5. April 201318:56

Kritik daran, dass Suding kandidiert und damit die Bürgerschaftsfraktionsvorsitzende möglicherweise auch den Parteivorsitz übernimmt. Trennung von Amt und Mandat ist Canel wichtig. Deshalb kandidiert sie.

bcrocker 5. April 201318:55

Canel entschuldigt sich dafür, dass sie für Verwirrung gesorgt hat. Kritik an Katja Suding, dass sie keinen Kontakt aufgenommen hat, obwohl sie es groß verkündet hat. So meine Interpretation.

bcrocker 5. April 201318:52

Sylvia Canel beginnt.

bcrocker 5. April 201318:52

Jetzt geht es weiter. Wahl des Landesvorstands. Für das Amt der Landesvorsitzenden kandidieren Sylvia Canel und Katja Suding. Kandidatinnenvorstellung.

bcrocker 5. April 201318:50

Kleine Unterbrechung, weil die letzten Delegierten ihre Stimmzettel abholen. Internet ist noch immer lahm aber wohl stabiler geworden.

bcrocker 5. April 201318:46

Kritik an der programmatischen Arbeit der Partei von Dr. Fischer. Bei einigen Enthaltungen ist der Vorstand ohne Gegenstimme entlastet.

bcrocker 5. April 201318:44

Fischer: Es ist schwierig inhaltlich zu arbeiten, wenn über die Arbeit Machtfragen ausgetragen werden. Deshalb ist es gescheitert.

bcrocker 5. April 201318:43

Jetzt Herr Dr. Fischer

bcrocker 5. April 201318:39

Fleming kritisiert den Vorstand, weil dort Anträge liegen geblieben sind.

bcrocker 5. April 201318:38

Fleming möchte, dass die Gliederungen der Partei finanziell besser unterstützt werden

bcrocker 5. April 201318:36

Die Entlastung des Vorstands wird von den Revisoren empfohlen. Jetzt die Aussprache. Es spricht Herr Fleming.

bcrocker 5. April 201318:32

Herr Daniel weist darauf hin, dass die Beitragsehrlichkeit wichtig ist, damit die FDP weiter finanziell stabil bleibt.

bcrocker 5. April 201318:29

Sylvia Canel gratuliert Finn-Ole Ritter für seine Arbeit im Parteivorstand. Es folgt der Bericht der Revisoren.

bcrocker 5. April 201318:24

Pro Mitglied und Monat gehen 2,20 an die Bundespartei und 0,80 Euro an die Kreisverbände

bcrocker 5. April 201318:23

7,4% gehen in die politische Arbeit wie Flyer und Veranstaltungen, soll auf 10% erhöht werden

bcrocker 5. April 201318:22

40% der Ausgaben sind Personalkosten, insgesamt nur 2,7 Stellen

bcrocker 5. April 201318:21

Im letzen Jahr wurden über 21.000 Euro Spenden an die FDP geleistet

bcrocker 5. April 201318:19

2011 hatte die FDP noch fast 28.000 Euro Schulden.

bcrocker 5. April 201318:18

Seit Ende 2012 hat die FDP Hamburg keine Schulden mehr und hat fast 14.000 Euro Vermögen.

bcrocker 5. April 201318:16

Jetzt der Bericht des Schatzmeisters Gerhold Hinrichs-Henkensiefken

bcrocker 5. April 201318:15

Canel: Partei und Fraktion ergänzen sich auf das Beste…

bcrocker 5. April 201318:14

Canel: Gute Arbeit bringt Mandate

bcrocker 5. April 201318:11

Die FDP Hamburg hat 32 Abgeordnete + viele andere Aktive die erfolgreich arbeiten

bcrocker 5. April 201318:10

Gelobt wird der Mitgliederentscheid und die positive Presse

bcrocker 5. April 201318:09

Die Mitgliederzahl steigt leicht – aktuell sind es 1086 Mitglieder in Hamburg.

bcrocker 5. April 201318:08

Sylvia Canel wollte Christian Lindner heute einladen, es ging aber wegen der umfangreichen Tagesordnung nicht. Dafür ist Linder für den August eingeladen.

bcrocker 5. April 201318:08

Kritik an der Geschäftsordnung des Landesvorstands von Sylvia Canel: Fachsprecher sind „Schweiger“, Bürgerschaftsfraktion übernimmt „sehr gut“ alle Pressearbeit. Lob und Kritik in einem Satz.

bcrocker 5. April 201318:04

Sylvia Canel dankt Rolf Salo für seine Arbeit und nennt ihn „Katja-Entdecker“.

bcrocker 5. April 201318:02

Jetzt Rechenschaftsbericht des Landesvorstands durch Sylvia Canel

bcrocker 5. April 201317:59

Jetzt Wahl der Antragsreihenfolge

bcrocker 5. April 201317:56

Das Ergebnis: Gesamtstimmen 101, ungültig 2, Enthaltung 1, Nein 1, Tietjen 86, Rumpf 71 Stimmen. Beide sind gewählt.

bcrocker 5. April 201317:43

Frau Tiedjen und Herr Rumpf kandidieren als stellvertredende Vorsitzende

bcrocker 5. April 201317:42

Leif Schrader ist als Präsident des Landesparteitags gewählt worden und nimmt die Wahl an: 101 Stimmen insgesamt, 1 Ungültig, 100 Gültig, 0 Enthaltungen, 4 Nein, 96 Stimmen für Schrader

bcrocker 5. April 201317:33

Das Internet hier ist übrigens lahm. Kein W-Lan, kein UMTS, nur EDGE. Ich hoffe, wenigstens die Verbindung hält.

bcrocker 5. April 201317:32

So, es ist mit etwas Verspätung losgegangen. Die Toteneherung und die Wahl der Zählkommission sind erfolgt. Nun wird das Präsidium des Landesparteitags gewählt.

bcrocker 5. April 201310:57

Um 17 Uhr soll es losgehen, alle weiteren Informationen und die Tagesordnung finden sich hier: www.fdphamburg.de/parteileben/landesparteitag/

Ein Gedanke zu „Liveblog vom Landesparteitag der FDP Hamburg (April 2013)

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