Liveblog vom 98. Landesparteitag der FDP Hamburg

Wie immer der Service – mein Liveblog vom Landesparteitag der FDP. Der Liveblog öffnet sich, wenn man auf den Titel klickt. Heute tagen wir in Wandsbek und kümmern uns vorwiegend um das Wahlprogramm zur kommenden Bürgerschaftswahl. Morgen findet am gleichen Ort die Vertreterversammlung statt, die die Bürgerschaftsliste aufstellt.

bcrocker 5. Juli 201418:11

Und es ist tatsächlich fast vorbei. Das Programm mit den ganzen Änderungen ist in 1. Lesung einstimmig beschlossen. Damit ist der Landesparteitag vorbei.

bcrocker 5. Juli 201418:03

Der JuLi-Antrag zur Legalisierung von Cannabis ist tatsächlich knapp angenommen worden.

bcrocker 5. Juli 201417:22

So langsam geht der Parteitag dem Ende zu, es sind noch knapp 10 Änderungsanträge zu behandeln.

bcrocker 5. Juli 201416:32

Wir sind beim Thema Verkehr und diskutieren U-Bahn, S-Bahn, Stadtbahn, etc.

bcrocker 5. Juli 201415:20

Nun diskutieren wir mal wieder die Einheitsgemeinde.

bcrocker 5. Juli 201414:49

Aktuell behandeln wir den Bereich Justiz, es geht voran.

bcrocker 5. Juli 201414:15

Inzwischen sind wir beim Datenschutz angelangt. Ein Dank an die JuLis fürs Mittagessen und die weitere Versorgung.

bcrocker 5. Juli 201412:37

Das Kapitel Soziales wurde verwiesen – wohin ist nicht ganz klar.

bcrocker 5. Juli 201412:17

Endlich gute inhaltliche Diskussionen – erster Punkt ist die Sozialpolitik.

bcrocker 5. Juli 201411:48

Jetzt geht die Antragsberatung los

bcrocker 5. Juli 201411:46

Es wird der Programmentwurf jetzt nur inhaltlich beraten, im Herbst soll es eine zweite Lesung eines vollen Textes geben. Die Einleitung wird heute nicht debattiert.

bcrocker 5. Juli 201411:26

Nach einer sehr langen Generaldebatte kommen nun tatsächlich die ersten GO-Anträge dran.

bcrocker 5. Juli 201410:10

bcrocker 5. Juli 201410:04

Ein zweiter zentraler Punkt ist für Suding die (Schul-) Bildung

bcrocker 5. Juli 201410:03

bcrocker 5. Juli 201410:03

Suding möchte die FDP als Partei der wirtschaftspolitischen Vernunft erhalten.

bcrocker 5. Juli 201410:01

Nach einigen inhaltlichen Erläuterungen von Benjamin Schwanke (sellv. Landesvorsitzender) nun auch Katja Suding zum Wahlprogramm.

bcrocker 5. Juli 201409:54

Es gibt zwischen 350 und 400 Änderungsanträge zur Vorlage.

bcrocker 5. Juli 201409:52

Nach vielen technischen Erklärungen von Herrn Hinrichs-Henkensiefken geht die Arbeit am Wahlprogramm los. Vorher aber noch einige Geschäftsordnungsanträge.

bcrocker 5. Juli 201409:38

Recht verhaltener Applaus nach der Rede von Sylvia Canel. Jetzt geht es zum Wahlprogrammentwurf.

bcrocker 5. Juli 201409:37

Das endgültige Programm soll im Herbst beschlossen werden.

bcrocker 5. Juli 201409:35

Canel rechtfertigt die stichpunktartigkeit des Wahlprogrammentwurfs. Es handelt sich um eine inhaltliche Sammlung und nicht um ein fertiges Wahlprogramm.

bcrocker 5. Juli 201409:35

bcrocker 5. Juli 201409:33

Canel ruft dazu auf die Spitzenkandidatin (Katja Suding) zu unterstützen und sie auf Platz 1 der Bürgerschaftsliste zu wählen.

bcrocker 5. Juli 201409:30

Canel ruft zur Einheit auf. Sie bedauert auch den Austritt von Najib Karim, der stellvertretender Landesvorsitzender war. Mehr dazu im Abendblatt: www.abendblatt.de/hamburg/article129814298/Hamburger-FDP-zerlegt-sich-weiter.html

bcrocker 5. Juli 201409:28

Nach einer Totenehrung nun die Eröffnungsrede von Sylvia Canel.

bcrocker 5. Juli 201409:27


bcrocker 5. Juli 201409:13

Es scheint noch immer etwas zu dauern. Immerhin bekommen wir alle große Zettelberge.

bcrocker 5. Juli 201409:01

Es ist gleich 9 Uhr, es scheint aber noch etwas zu dauern, bis es los geht. Wichtige Dokumente zum Parteitag finden sich hier: www.fdphamburg.de/parteileben/landesparteitag/

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